AZ-Neu

Vor dem Hintergrund des 25-Jahre-Jubiläums des EU-Bei­tritts Öster­reichs ana­ly­siert Univ.-Prof. Dr. Anton Pelinka die Posi­tio­nie­rung des Lan­des als EU-Mit­glied. Da­bei wird un­ter an­de­rem der Frage nach­ge­gan­gen, wie es denn mit der Be­reit­schaft aus­sieht, eine Ver­tie­fung der Union in vol­lem Um­fang auch tat­säch­lich mit­tra­gen zu wol­len. Die Er­fah­rung von 25 Jah­ren zeigt je­den­falls, dass Öster­reich von einer sich ver­tie­fen­den Union große Vor­teile zu er­war­ten hätte.

Pelinkas Kernaussagen:

• Österreichs Beitritt 1995 war kein besonders revo­lu­tio­nä­rer Schritt, der Euro­pa selbst ver­ändert hätte
• Österreichs EU-Mitgliedschaft ist für die vorhersehbare Zukunft unbestritten
• Österreich hat mit seiner Mitgliedschaft zusehens die Rolle eines Tritt­brett­fah­rers über­nom­men, von der Ab­sicht be­stimmt, nur nicht auf­fal­len zu wollen
• Österreichs Europapolitik ist im Zustand der Erstar­rung, sie ist gelähmt
• Die EU ist ein innenpolitisch bequem verwendbarer Sünden­bock
• Österreichs Regierungen haben immer unterstrichen, dass das Land un­be­dingt zu „Kern­europa“ ge­hören soll, zum in­ners­ten Kreis der Union. Die­sem Be­kennt­nis sind aber nur teil­wei­se Kon­se­quen­zen gefolgt
• Es fehlt der Mut, den Mock und Vranitzky, Lacina und Busek vor 1995 auf­ge­bracht haben – eine zö­gern­de Öf­fent­lich­keit zu über­zeugen
• Dass Überzeugung auch heute möglich ist, das zeigen die Befunde, die Öster­reichs Schulen, Fach­hoch­schulen und Uni­ver­si­täten liefern

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Über den Autor
Univ.-Prof. Dr. Anton Pelinka, Professor für Politikwissenschaft, Universität Innsbruck, 1975 – 2006; Professor of Nationalism Studies and Political Science, Central European Uni-versity Budapest, 2006 – 2018.