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Im März 1933 wurde von der Regierung Dollfuß das Österreichische Parlament ausgeschaltet 

Bis zum Februar 1934 erfolgte Schritt für Schritt die De­mon­tage der demo­kra­ti­schen Ins­ti­tu­tion­en, die Ver­wei­ge­rung von Grund- und Frei­heits­rech­ten, der Ab­bau des So­zial­staates und die Aus­he­be­lung des Roten Wien. Ein Rück­blick an­läss­lich der Aus­stel­lung „Die Zer­stö­rung der Demo­kra­tie“ in der Wien­biblio­thek im Rat­haus.

In ihrer klassischen Studie zum Austro­fa­schis­mus ha­ben die Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Em­me­rich Tálos und Wal­ter Mano­schek zwei Pha­sen in des­sen „Kons­ti­tuierungs­pro­zess“ un­ter­schie­den. Eine „Latenz­phase“, die sie von 1932 bis März 1933 an­set­zen, und eine da­rauf fol­gen­de „Überg­angs­phase“ von März 1933 bis zum In­kraft­set­zen der Ver­fas­sung des „christ­li­chen, deut­schen Bun­des­staates auf stän­di­scher Grund­lage“ im Mai 1934. In der „La­tenz­pha­se“ spitzt sich mit der öko­no­mi­schen auch die po­li­ti­sche Krise in Öster­reich zu, und mit ihr wächst die Be­reit­schaft der Re­gie­rung, einer Koa­li­tion aus christ­lich­so­zia­ler Par­tei, Heimat­block und Land­bund, ohne Par­la­ment zu re­gie­ren, die­ses „aus­zu­schal­ten“. Kurt Schusch­nigg wird mit die­sen Über­le­gun­gen und un­ter Ver­wen­dung die­ses Be­griffs be­reits im Juni 1932 in den Minis­ter­rats­pro­to­kol­len zi­tiert.

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Posted by Wilfried Allé Friday, June 23, 2023 11:30:00 AM
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