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Die Gebührenanpassung ist nach dem Inflationsindex notwendig

Die Inflation ist mit Stand Juni 2022 um 5,9 Prozentpunkte gestiegen, damit müssen auch die Gebühren für Wasser, Kanal und Müllabfuhr moderat angepasst werden. Bei der zuletzt 2020 angepassten Parkometerabgabe beträgt der Anstieg des Verbraucherpreisindex (VPI) 12,2%. Auch hier ist eine Erhöhung der Abgabe vorgesehen. Konkret bedeutet die aktuelle Gebührenvalorisierung für einen durchschnittlichen Wiener Mehrpersonen-Haushalt eine monatliche Anpassung von insgesamt 2,90 Euro für Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung. Für einen Single-Musterhaushalt beträgt die monatliche Gebührenanpassung etwa € 1,30. Der Parkschein für eine halbe Stunde kostet künftig 1,25 Euro, jener für eine Stunde 2,50 Euro. Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke über die Notwendigkeit: „Die Valorisierung der Gebühren sichert das hohe Qualitätsniveau der Daseinsvorsorge, das die Wienerinnen und Wiener seit Jahrzehnten gewohnt sind.“ Die Einnahmen durch die Gebühren für Wasser, Kanal und Müllabfuhr fließen direkt in den Erhalt und den weiteren Ausbau der Infrastruktur für die Daseinsvorsorge in der Stadt. Aktuell werden beispielsweise die Wasserrohrnetze erweitert. Die Einnahmen der Parkometergebühr sind zweckgebunden und fließen in den öffentlichen Verkehr, die Verkehrssicherheit und in den Radverkehr.

Auch wenn die Gebühren je nach Art und Leistung nach Verbraucher*innenpreisindex angepasst werden, braucht es weiterhin eine starke Finanzierung über das städtische Budget um die Kosten der hochwertigen Daseinsvorsorge zu decken. So betrug der durchschnittliche Kostendeckungsgrad der Wiener Gebühren 2021 lediglich 41,18%, der Rest wurde mit rund 750 Mio. Euro aus dem städtischen Budget gedeckt, um die Leistbarkeit für die Wienerinnen und Wiener zu gewährleisten. 

Im Vergleich zu anderen Landeshauptstädten braucht die Hauptstadt Wien wesentlich größere Infrastrukturen. Diese gilt es auch zu erhalten und modernisieren sowie weiter auszubauen. Trotz der aktuellen Valorisierung liegt Wien im Bundesländervergleich im unteren Drittel bei den Müllgebühren und Abwassergebühren. Bei den Wassergebühren ist Wien das viertgünstigste Bundesland in Österreich. Auch international bleibt Wien in Punkto Daseinsvorsorge weiterhin im Spitzenfeld bei vergleichbar leistbaren Gebühren.

Posted by Wilfried Allé Friday, August 19, 2022 8:56:00 AM
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