„Die Teuerungswelle hat Öster­reich in den letz­ten Jah­ren voll er­fasst. Ganz be­son­ders die Wohn­kos­ten ma­chen den Men­schen das Le­ben schwer. Die letz­te Re­gie­rung hat die­sem Trei­ben ta­ten­los zu­ge­se­hen. Sie hat zu­ge­se­hen, wie Mie­ter­*innen im­mer mehr unter Druck ge­kom­men sind, wäh­rend bei Immo-Speku­lan­ten die Sekt­kor­ken ge­knallt ha­ben. Wir ma­chen Schluss da­mit“, sagte Selten­heim. Da­rum sei das The­ma bei der SPÖ und Wohn­mi­nis­ter Andreas Babler in bes­ten Hän­den, be­tonte der SPÖ-Bun­des­ge­schäfts­füh­rer in sei­nen Er­öff­nungs­wor­ten. „Wir ste­hen auf der Sei­te der Mie­ter­*innen. Nicht auf der Sei­te der Mil­lio­nen­pro­fite der Immo-Spe­ku­lan­ten. Die in der Re­gie­rung durch­ge­setz­ten Er­fol­ge wie Miet­preis-Stopp und Ein­grif­fe in un­regu­lierte Mie­ten zei­gen: Ja, wir kön­nen etwas be­wegen. Ja, wir ma­chen’s bes­ser! Mit unse­rer Re­so­lu­tion, die wir heute ge­mein­sam be­schlie­ßen wol­len, zei­gen wir: Die SPÖ hat die rich­ti­gen Lö­sun­gen für leist­ba­res Woh­nen. Für ganz Öster­reich, für Jung und Alt.“

Hintergrund Themenrat

Ein SPÖ-Themenrat findet in jenen Jahren statt, in denen kein Bun­des­par­tei­tag ab­ge­hal­ten wird, und wid­met sich je­weils ei­nem poli­ti­schen Schwer­punkt­thema. Da­mit wird die poli­ti­sche Wil­lens­bil­dung in der Par­tei zu poli­ti­schen Grund­satz­fra­gen auf ein brei­tes Fun­da­ment ge­stellt. In die­sem Jahr steht das wich­tige The­ma "Wohnen“ im Fokus.
 

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20251018_OTS0012/spoe-themenrat-1-seltenheim-spoe-hat-die-richtigen-loesungen-fuer-leistbares-wohnen ->

Themenrat-1 zum Nachschauen ->

Fotos auf Flickr ->

3. Dezember 2024 um 12:53 Uhr
Der Umstand, daß die SPÖ nur dann in den Medien vorkommt, wenn im Burgen­land einer eine andere Mei­nung hat als jemand in Wien, be­deu­tet noch lange nicht, daß in der SPÖ nur ge­strit­ten wird. Es liegt viel­leicht da­ran, daß die öster­reichi­schen Medien rei­chen Ver­le­gern ge­hören, die ver­schnupft sind, weil die SPÖ die Rei­chen zur Kas­se bitten will.

Jedimaster sagt:

Durchaus richtig, die Krone würde auch titeln: Skandal: SPÖ-Chef kommt in Toi­let­te ein Furz aus! (mit 8 Ruf­zeifen).
Was daran der Skandal ist weiß zwar keiner aber Haupt­sache Nega­tiv­bashing. Obs jetzt nur we­gen Schlag­zei­len­geil­heit ist oder wegen den Plänen zur Be­steue­rung der Steuer­ver­meider … tja wenn wer Be­weise hat, bitte ver­öffent­lichen, ein oder zwei Medien in Öster­reich haben da garan­tiert bren­nen­des Inter­esse daran.

Exzerpt aus:

https://dietagespresse.com/um-56-milliarden-bonus-zu-bekommen-elon-musk-kauft-ktm/

Ja, wir mit unserer AZ-Neu.eu, haben daran Interesse.

Konkrete Projekte will der SPÖ-Chef dann bei seiner „Herz-und-Hirn-Rede“ beim Bundes­par­tei­rat am 27. April prä­sen­tieren. Öster­reich stehe ak­tu­ell vor vie­len Pro­ble­men, die zum Teil von der schwarz-grünen Bun­des­re­gie­rung mit­ver­ur­sacht wor­den seien, so Babler.

Auch in den kommenden Jahren würden große Heraus­for­de­run­gen war­ten. Von­nö­ten sei­en dah­er „drin­gend“ in­no­va­tive Ideen, sagte Babler: „Wir brau­chen inh­alt­liche Ex­per­tise und Fach­kom­pe­tenz.“ Und diese soll von dem von ihm ini­ti­ier­ten Ex­per­ten­rat kommen.

24 Fachbereiche

Er sei stolz, dass diese Expertinnen und Experten, darun­ter auch inter­natio­nale, „an unse­rer Seite stehen“, so Babler. Alle wür­den frei­wil­lig und un­ent­gelt­lich mit­ar­bei­ten, wie be­tont wurde. Ins­ge­samt bräch­ten sie ihre in­halt­liche Kom­pe­tenz in 24 Fach­be­reiche ein.

„Mit all diesen Ideen wollen wir ein besseres Österreich er­mög­lichen.“ Denn wann immer die SPÖ re­giert habe, sei es dem Land bes­ser ge­gan­gen. „Wir sind be­reit, Ver­ant­wor­tung zu über­nehmen“, sagte der SPÖ-Chef.

Babler: Probleme „von unten denken“

Man formuliere „kein neues Partei- und auch kein neues Wahl­pro­gramm“ und bilde auch „kein Schat­ten­kabi­nett“, for­mu­lierte Ener­gie­mana­ger Marc Hall, der den Ex­per­ten­rat leitet.

Man wolle aber sachlich und wissenschaftlich fundierte Ideen und Pro­blem­lö­sun­gen lie­fern. Man habe von Babler die Vor­gabe er­hal­ten, die Pro­ble­me im­mer auch „von unten zu denken“.

Weitere Expertinnen und Experten sind die Ärztin Miriam Hufgard-Leitner, der frü­here Spitzen­diplo­mat Wolfgang Petritsch, IG-Milch-Grün­der Ewald Grünzweil und der Unter­nehmer Hermann Arnold.

red, ORF.at/Agenturen

zum Video: Zukunftsforum - der SPÖ-ExpertInnenrat für Österreich.